AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlineshop

Die nachstehenden Bedingungen der Diözese Augsburg Fronhof 4, 86152 Augsburg(nachfolgend „Bistum Augsburg“) gelten ausschließlich für alle Verträge, die ein Endabnehmer (Verbraucher oder Unternehmer) [nachfolgend „Kunde“] mit dem Bistum Augsburg auf der / über die Internetplattform www.schuleru-augsburg.de/shop und deren Sub-Domains und dem dort befindlichen Onlineshop hinsichtlich der dort dargestellten und angebotenen Waren abschließt. Individuelle Abreden zwischen dem Bistum Augsburg und dem Kunden haben stets Vorrang.

Vertragspartner des Kunden ist die

Diözese Augsburg
Bischöfliches Ordinariat
Generalvikar Msgr. Harald Heinrich

Fronhof 4, 86152 Augsburg
Postfach: 11 03 49 – 86028 Augsburg
Tel.: 0821/3166-0

E-Mail: info@bistum-augsburg.de

USt-ID gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 1275 111 72

(nachfolgend „wir/uns“)

Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist unter Bezugnahme auf § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist unter Bezugnahme auf § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1. Kunden

Das Angebot in diesem Onlineshop richtet sich an jeglichen Endabnehmer.

2. Vertragsabschluss

2.1

Alle unsere Angebote in o.g. Onlineshop sind freibleibend. Die Bestellung des Kunden bei uns ist ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrags.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst in unserem Shop-System folgende Schritte:

• Auswahl der Produkte/des Produkts, die/das der Kunde bestellen möchte durch Anklicken des jeweiligen Buttons „In den Warenkorb“
• Betätigen des Buttons „Zur Kasse“
• Einloggen in das Kundenkonto (Neukunden können sich vorab registrieren oder als Gast bestellen)
• Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der Bezahlmethode
• Überprüfung und ggfs. Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben des Kunden

(Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des gesamten Bestellvorganges korrigieren. Hierzu stehen ihm die Schaltflächen „Zurück“ und/oder „Ändern“ zur Verfügung.)

• Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ (per eigenem Mausklick)
• Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung durch den Versand einer Email an die von Ihnen auf dem Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail, die auch die Widerrufsbelehrung in Textform enthält, werden nochmals die bestellten Waren, deren Einzel- und Gesamtkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben sowie der Vertragstext und diese Allgemeine Geschäftsbedingungen übersandt. Diese Bestätigungsmail stellt noch nicht die Annahme des vorangegangenen, vom Kunden abgegebenen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar.

• Weiterleitung an PayPal. Soweit der Kunde als Zahlungsart PayPal wählt, wird dieser nach Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ auf die Internetseite des Anbieters PayPal weitergeleitet, um dort eine Zahlungsanweisung vorzunehmen. Um diese Zahlungsart nutzen zu können, muss der Kunde bei PayPal registriert sein. Die weiteren Schritte können der Seite „www.paypal.de“ entnommen werden.

2.2

Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von 4 Werktagen annehmen. Die Annahme kann dadurch erklärt werden, dass wir dem Kunden gegenüber durch gesonderte, dem Kunden fristgerecht zugegangene Erklärung die Annahme des Vertragsangebots (z. B. durch Übermittlung einer Auftrags- oder Versandbestätigung) erklären oder die bestellte(n) Ware(n) an den Kunden fristgerecht ausliefern.

Die Entscheidung darüber, ob wir eine Bestellung annehmen, liegt in unserem freien Ermessen. Sofern wir eine Bestellung aus irgendeinem Grund nicht annehmen können, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Lehnen wir eine Bestellung ab, weil die von Ihnen gewählte Zahlungsart von Ihnen nicht verwendet werden kann, und bieten wir Ihnen gleichzeitig eine andere Zahlungsart an, so gilt dies als Ablehnung Ihrer Bestellung und ein neues Angebot, das Sie annehmen können.

2.3

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer – dieser Vorbehalt gilt jedoch nur insoweit, als dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere jedoch im Falle eines Nachweises eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit dem Zulieferer. Sollte die bestellte Ware bereits vergriffen sein, werden wir – soweit verfügbar - dem Kunden ein bezüglich Qualität, Art und Preis mindestens gleichwertiges Produkt anbieten. Sollte der Kunde mit dem Ersatzangebot nicht zufrieden sein ist die Bestellung für den Kunden ohne rechtliche Bindung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

3.1 Widerrufsbelehrung für Verbraucher / Rücksendekosten

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher steht diesem ein Widerrufsrecht nachfolgender Maßgabe zu. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist unter Bezugnahme auf § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein – nicht verbindlich zu verwendendes - Musterformular steht auf der Domain www.schuleru-augsburg.de/widerrufsbelehrung für den Kunden unter dem Punkt „Muster-Widerrufsformular“ zum Download bereit.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

• die Waren in Besitz genommen oder
• im Falle der Bestellung von mehreren Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung die letzte Ware oder
• im Falle einer Lieferung der Ware(n) in mehreren Teilsendungen oder Stücken die letzte Teilsendung oder das letzte Stück

in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Abteilung Schule und Religionsunterricht
Hoher Weg 14
86152 Augsburg

E-Mail: schuleru@bistum-augsburg.de
Telefon: 0821/3166-5101 (Festnetz)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An
Abteilung Schule und Religionsunterricht
Hoher Weg 14
86152 Augsburg

E-Mail: schuleru@bistum-augsburg.de

 Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

___________

(*) Unzutreffendes streichen.

3.2 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Besteht zu Gunsten des Kunden ein Widerrufsrecht und macht der Kunde von diesem Gebrauch, so tragen gleichwohl wir die unmittelbaren Kosten der Rücklieferung.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1

Unsere im Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer.

Ein Mindestbestellwert besteht nicht. Anfallende Versandkosten werden von uns getragen.

4.2

Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:

• Vorkasse
• PayPal

5. Versand/Versandkosten

5.1

Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden angegebene hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Die anfallenden Versandkosten tragen wir.

5.2

Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass wir ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatten.

5.3

Wir versenden die Ware, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 3 - 5 Werktagen nach Vertragsschluss.

Bei Zahlung per Vorkasse beginnt diese Frist am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

5.4

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über.

Ist der Kunde Verbraucher bitten wir bei Empfang der Ware um Prüfung, ob das jeweilige Paket unbeschädigt ist und ob die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl angeliefert worden ist. Wir bitten darum, dass im Falle einer Fehllieferung oder Beschädigung diese vom Zusteller quittiert werden und danach Kontakt mit uns aufgenommen wird. Die dem Kunden als Verbraucher zustehenden gesetzlichen Sachmängelhaftungsrechte werden hierdurch natürlich nicht berührt oder eingeschränkt.

Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Vorliegen eines Versendungskaufs die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

5.5

Uns bleibt es vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Kunden zumutbar ist. Für eventuelle Nachlieferungen entstehen dem Kunden keine weiteren Kosten.

6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an allen den Kunden ausgelieferten Waren bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.

7. Sachmängelhaftung

7.1

Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend auch die gesetzlichen Regelungen der §§ 377 ff. HGB.

7.2

Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln verjähren bei neuen Sachen nach den gesetzlichen Regelungen.

Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, verjährt die Haftung für Sachmängelansprüche bei neuen Sachen jedoch nach einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes.

7.3

Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt, soweit wir aufgrund Gesetzes zwingend haftet oder etwas anderes vereinbart wird, insbesondere im Falle der Übernahme einer Garantie.

7.4

Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung von Pflichten von uns oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen oder soweit wir oder ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit wegen eines von uns oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Mangels.

8. Haftungsbeschränkung

Wir haften nur in denjenigen Fällen, in denen uns, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.

Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Unabhängig von einem Verschulden von uns bleibt eine etwaige Haftung von uns bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

9.1

Das Recht zur Aufrechnung und zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurden.

9.2

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde auch nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

10. Bedingungen für die Einlösung von Gutscheinen

10.1

Von der Abteilung Schule und Religionsunterrichtdurch eine/-n Mitarbeiter/-in der Schulabteilung ausgegebene Gutschein können in unserem Onlineshop eingelöst werden.

10.2

Ein solcher Gutschein kann beim Kauf von unseren Produkten ausschließlich in unserem Online Shop eingelöst werden. Der Kaufpreis wird dann vom Guthaben auf dem Gutschein abgebucht. Etwa verbleibende Restbeträge sind per Rechnung oder PayPal im Online Shop zu bezahlen. Nachdem das Guthaben des Gutscheins aufgebraucht ist, wird dieser somit ungültig und im hinterlegten Online Shop ausgetragen und deaktiviert.

10.3

Die ausgegebenen Gutscheine sind ein Inhaberdokument und können bei Vorlage durch Jedermann benutzt werden. Wir überprüfen die Berechtigung des Inhabers zur Benutzung nicht.

10.4

Der Gutschein hat eine unbegrenzte Nutzungsdauer. Melden Sie bitte einen Verlust des Gutscheins unverzüglich in der Abteilung Schule und Religionsunterricht einem/-r Mitarbeiter/-in, bei welchem die Sperrung des Gutscheins veranlasst wird. Die Abteilung Schule und Religionsunterricht kann Ihnen ggf. einen neuen Gutschein ausstellen und per Post zu kommen lassen.

11. Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung von uns ist auch jederzeit auf unserer Webseite www.schuleru-augsburg.de/datenschutz einseh- und abrufbar.

11.1

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde uns von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Alle Daten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zum Zweck der Durchführung des Vertrages, zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden sowie zur Wahrung berechtigter Interessen erhoben, verarbeitet, genutzt und gespeichert.

Weitere Informationen zur Art und Nutzung der erhobenen personenbezogenen Daten sind unserer Datenschutzerklärung zu entnehmen.

11.2

Wir geben personenbezogene Daten einschließlich der Zustell-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon ist im Rahmen der Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist, sowie die Übermittelung von Daten an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

11.3

Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert, die Bestellbestätigung erhält lediglich der Kunde. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit auf unserer Webseite www.schuleru-augsburg.de/agb einseh- und abrufbar.

Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.

11.4

Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Das Verlangen ist per Post oder Email zu richten an:

Abteilung Schule und Religionsunterricht
Hoher Weg 14
86152 Augsburg

E-Mail: schuleru@bistum-augsburg.de

12. Gerichtsstand

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

13. Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14. Urheberrecht und Markenzeichen

Der gesamte Inhalt der Webseite, einschließlich Texten, Grafiken, Fotos, Bildern, bewegten Bildern, Geräuschen, Illustrationen und Software ist unser Eigentum oder das unserer verwandten Unternehmen, Lizenznehmer und/oder Content-Provider. Diese Inhalte sind durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Ihre Verwendung ist nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung gestattet. Alle auf der Webseite verwendeten Markenzeichen sind – soweit nicht anders angegeben – unsere Markenzeichen. Diese dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden.